Ob Lehman Brothers oder Hartz IV, ob Lampedusa oder Fukushima: der neoliberale Kapitalismus hangelt sich von Krise zu Krise. Einen Weg zurück zu Sozialstaat und Keynesianismus gibt es nicht (er ist auch nicht wünschenswert). In dieser Situation hat die Frankfurter Autor_innengruppe links-netz eine radikale Alternative formuliert: „Sozialpolitik als Bereitstellung einer sozialen Infrastruktur“ (www.links-netz.de). Bildung, Gesundheitsversorgung, Mobilität, Wohnen usw. sind als Grundrechte anerkannt. Die Gesellschaft stellt dafür die notwendigen Mittel zur Verfügung. Für alle.
Dieses Konzept bricht mit herkömmlichen Denkfaulheiten und etablierten Interessen. Es ließe sich bereits im Rahmen der bestehenden kapitalistischen Verhältnisse umsetzen. Doch gleichzeitig weist es darüber hinaus und zielt auf neue Formen der Vergesellschaftung.
Mit einer bundesweiten Tagung im Juli 2011 haben wir den links-netz-Entwurf reflektiert und versucht für eine linke politische Praxis nutzbar zu machen. Dabei stand nicht die Kritik der herrschenden Verhältnisse im Vordergrund, sondern die Konkretisierung von Ansätzen einer „sozialen Infrastruktur“ als radikale Reform-Alternative. Wir haben verschiedene lokale und überregionale Debatten (Commons, Grundeinkommen, u.a.) ebenso aufgegriffen wie konkrete Praxiserfahrungen z.B. mit der Kampagne „TÜ-Bus umsonst„. Ausgangspunkte für die Diskussion zu den verschiedenen Grundrechten im Kontext des Konzepts der sozialen Infrastruktur waren folgende Texte:
Gesundheit:
Soziale Infrastruktur im Gesundheitsbereich, AG links-netz
Bildung:
Warum es sich lohnen könnte, Bildung als Infrastruktur zu denken, Oliver Brüchert
Globale Soziale Rechte:
Nichtregierungsorganisationen als Akteure für „Globale Soziale Rechte“, Thomas Gebauer